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AGB WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at (Stand 01.06.2010).

Betreiber und verantwortlich für den Inhalt des Service ist die Firma

COWE collective of web experts, Ingomar Weitbacher
Quellenweg 40, A-8130 Frohnleiten

Anmerkung der Betreiber von WWW.BEZIEHUNGWAISE.at

Sehr geehrter Kunde,
unsere AGB sind sehr umfangreich und ergeben sich aus der aktuellen Rechtssituation.
Es ist uns ein besonderes Anliegen, Sie nicht durch versteckte Klauseln oder Verpflichtungen in die Irre zu führen. Wir sind vor allem bestrebt, den Umgang mit Ihren Daten so sicher wie möglich zu halten und vor der Weitergabe an Dritte bestmöglich zu schützen. Daraus ergibt sich auch, dass WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at mit den geringstmöglichen, persönlichen Daten seiner Kunden arbeitet. Jegliche Form des Datenmissbrauchs soll somit von vornherein ausgeschlossen werden.
Mit der Anmeldung als Kunde von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at (Vertragspartner ist die Firma COWE, Quellenweg 40, A-8130 Frohnleiten) akzeptieren Sie die angeführten Geschäftsbedingungen die somit Vertragsbestandteil sind.
Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind von diesem Service ausdrücklich ausgeschlossen. Die Anmeldung erfolgt durch Ihr Einverständnis mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Verhaltensregeln vor Abschluss Ihrer Registrierung. Ohne dieses Einverständnis kann eine kostenpflichtige Anmeldung auf WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at nicht erfolgen.

1.     Allgemeines

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at gelten für Registrierungen ab 01.02.2010.

2.     Gegenstand des Vertrages

2.1 Gegenstand dieser Vereinbarung sind die Nutzung der kostenlosen Suchfunktion  sowie des erweiterten kostenpflichtigen Dienstes von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at. Vor der Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes wird der Kunde darauf hingewiesen, dass der entsprechende Dienst kostenpflichtig ist und welche Gebühren damit verbunden sind.

2.2 Folgende Dienste werden von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at kostenfrei angeboten: Die Nutzung einer Suchfunktion: Diese Suchfunktion erlaubt die Suche nach einem Wunschpartner/einer Wunschpartnerin durch Nutzung der dafür vorgesehenen Suchfunktion. Weiters erlaubt die kostenlose Suchfunktion den Besuch von Profilen registrierter Kunden. Eine Kontaktaufnahme zu einem registrierten Kunden ist im Rahmen der kostenlosen Suchfunktion nicht möglich.

2.3 Folgende Dienste werden von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at kostenpflichtig angeboten: Die Erstellung eines individuellen Persönlichkeitsprofils. Die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme und zum Nachrichtenaustausch mit einem Wunschpartner/einer Wunschpartnerin über den internen Nachrichten-Editor von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at. Die Möglichkeit der E-mail Verständigung durch die Betreiber (unter Angabe einer gewünschten Referenz E-mail Adresse) beim Eingehen einer neuen Nachricht seitens eines Wunschpartners/einer Wunschpartnerin. Die Verwaltung, Speicherung, Abrufbarkeit und Bearbeitbarkeit der angelegten Profildaten über eine von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at gepflegte Datenbank.

2.3 Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at nur für private Zwecke zu nutzen. Die Nutzung der Dienste von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at für gewerbliche und/oder kommerzielle Zwecke ist in jedem Fall untersagt.


3. Datenschutz

3.1 Auf WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at findet kein unautorisierter Gebrauch von persönlichen Daten und Informationen statt. WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at stellt sicher, dass Kunden-Daten nicht unautorisiert an andere Unternehmen oder Organisationen weitergegeben werden. Mit der Übergabe Ihrer Informationen und der Nutzung dieser Webseite akzeptieren Sie die Datenschutzbestimmungen und stimmen den darin beschriebenen Regelungen zu.

3.2  Die Daten, die im Rahmen des individuellen WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at - Profils an andere Mitglieder übermittelt werden, sind immer nur mit dem entsprechenden Pseudonym verknüpft. Die Kontaktaufnahme zu anderen Mitgliedern erfolgt über den internen WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at -Nachrichteneditor. Name und E-Mail-Adresse des Kunden bleiben zu jedem Zeitpunkt geheim. Somit bleibt die Identität der WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at - Kunden geschützt und diese entscheiden selbst, ob und wann Sie weitere persönliche Daten gegenüber anderen Mitgliedern freigeben.

3.3 WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at wird beim Umgang mit personenbezogenen Daten die Vorschriften des Datenschutzgesetzes und des Telekommunikationsgesetzes beachten und die für den Datenschutz im Verantwortungsbereich von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen treffen. WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at verpflichtet sich, die Bestimmungen gemäß § 15 des Datenschutzgesetzes einzuhalten.

3.4 WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at ist nicht verpflichtet, die Zulässigkeit der vom Kunden in Auftrag gegebenen Datenverarbeitungen im Sinne datenschutzrechtlicher Vorschriften zu prüfen. Die Zulässigkeit der Überlassung von personenbezogenen Daten an WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at, sowie der Verarbeitung solcher Daten durch den Kunden, ist von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at sicherzustellen.

3.5 WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at ergreift alle zumutbaren Maßnahmen, um die auf dem WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at - Server gespeicherten Daten und Informationen des Kunden gegen den unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. WWW.BEZIEHUNGWAISE.at ist jedoch nicht dafür verantwortlich, wenn es Dritten dennoch gelingt, sich auf rechtswidrige Weise Zugang zu den Daten und Informationen zu verschaffen.

3.6  Mit Abschluss des Vertrags erteilt der Kunde seine Zustimmung, dass die Daten aus diesem Geschäftsfall auch an Unterauftragnehmer, welche bei der Abwicklung dieses Auftrages eingebunden werden, übermittelt werden dürfen.

3.7 WWW.BEZIEHUNGWAISE.at ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, vom Kunden erstellte Texte, hochgeladene Fotos bzw. Grafikdateien auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht sowie diesen Geschäftsbedingungen und den Verhaltensregeln zu überprüfen und - falls erforderlich - die jeweiligen Inhalte zu löschen.


4. Registrierung/Zugang/Vertragsabschluß

4.1 Eine Registrierung zur Nutzung der Dienste von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at setzt eine kostenpflichtige Anmeldung voraus. Die Anmeldung des Kunden stellt ein rechtsgültiges Angebot dar. Der Kunde verwendet hierfür ein selbst gewähltes Passwort sowie ein selbst gewähltes Pseudonym. Das Pseudonym ist sowohl für Benutzer der kostenlosen Suchfunktion als auch für registrierte Benutzer sichtbar.

4.2 Mit der Registrierung erkennt der Kunde die allgemeinen Geschäftsbedingungen von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at an und erklärt sich mit ihnen einverstanden. Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber (COWE, Quellenweg 40, A-8130 Frohnleiten) und dem registrierten Kunden, welches sich nach den Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.

4.3 Der Kunde sichert den Betreibern von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at zu, dass die bei der Registrierung angegebenen Daten der persönlichen Wahrheit entsprechen.

4.4 Die Betreiber von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at haben das Recht den Zugang eines Kunden  zu sperren, wenn dieser das System rechtswidrig und/oder unter Verstoß der in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen festgeschriebenen Pflichten nutzt. Die Sperrung eines Zugangs ändert nichts an der Zahlungspflicht für die in Auftrag gegebene Leistungen. Bereits an WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at gezahltes Entgelt wird nicht zurückerstattet, sondern als Vertragsstrafe für den Vertragsverstoß einbehalten. Nach Sperrung eines Zugangs werden alle in diesem Rahmen gespeicherten Daten ausnahmslos und unwiderruflich gelöscht. Die Betreiber von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at behalten es sich ausdrücklich vor, eine Vertragsstrafe bis zu einer Höhe von insgesamt € 1.000,- als pauschales Entgelt für die Bearbeitung zu verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Schadens ist hiermit nicht ausgeschlossen.


5. Zahlungsbedinungen

5.1 Der monatliche Mitgliedsbeitrag auf BEZIEHUNGSWAISE.at wird sofort nach Abschluss der Registrierung sowie nach einer jeweiligen Verlängerung der Mitgliedschaft fällig.

5.2 Die Zahlung gilt erst als wirksam, wenn der vollständige Mitgliedsbeitrag bei COWE eingelangt ist.

5.3 Die Bezahlung kann ausschließlich über die auf BEZIEHUNGSWAISE.at integrierten Bezahlservices erfolgen.


6. Leistungsumfang

6.1 WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at stellt dem Kunden einen virtuellen Raum zur Verfügung, auf dem ein individuelles Profil angelegt und von anderen registrierten Mitgliedern eingesehen werden kann. Für den Inhalt der individuellen Profilerstellung ist der Kunde verantwortlich. Die Betreiber von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at übernehmen keinerlei Garantie für die Richtigkeit der in den Profilen angeführten Daten.

6.2 WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at ermöglicht eine Kontaktaufnahme zwischen registrierten Kunden. Die Kontaktaufnahme über den Nachrichten-Editor von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at ist auf maximal 6 Nachrichten, davon  nicht mehr als 3 ausgehende und nicht mehr als 3 eingehende Nachrichten, pro ausgewählter Kontaktperson beschränkt. Nach Erreichen dieser maximalen 6 Nachrichten ist eine Kontaktaufnahme zu der jeweiligen Kontaktperson nicht mehr möglich. Jede weitere und/oder vom internen WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at Nachrichten-Editor abweichende Form der Kommunikation, beispielsweise durch Bekanntgabe einer persönlichen Kontaktadresse, E-mail Adresse, Festnetz-, Fax-, oder Handy- Nummer, etc. ist von dem Vertragsverhältnis mit WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at nicht betroffen und obliegt einzig der Eigenverantwortung des Kunden

6.3 Grundsätzlich ermöglicht WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at eine Kontaktaufnahme zwischen den Kunden nur bei gegenseitigem Einverständnis. Als Kontaktanfrage im Sinne dieses Vertrags gilt auch, wenn der Kunde auf den Kontaktwunsch eines anderen Kunden eingeht. Zur Möglichkeit der Kontaktaufnahme und zum Nachrichtenaustausch stellt WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at jedem Kunden einen internen Nachrichten-Editor zur Verfügung. Über die Funktion Kontakt beenden kann ein Nachrichtenaustausch jederzeit einseitig beendet werden, sodass ein weiteres Versenden von Nachrichten zwischen den beiden Kontaktpersonen nicht mehr möglich ist. Weiters besteht über die Funktion Profil melden die Möglichkeit, die Betreiber von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at über unsachgemäßes Verhalten von anderen Kunden zu informieren. Unsachgemäßes Verhalten betrifft jegliche Form der diffamierenden, anstößigen, rassistischen und sexistischen Nachrichtenübermittlung. Nach Prüfung des konkreten Nachrichtenaustausches behalten es sich die Betreiber von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at vor, betreffende Kunden fristlos aus dem Vertrag zu entlassen, wobei eine Rückerstattung des bereits bezahlten Entgeltes ausgeschlossen wird. Der Kunde wird über die Löschung des Profils aufgrund unsachgemäßen Verhaltens innerhalb einer Internet-Kommunikationsplattform vom Betreiber über E-mail informiert.

6.4 Die Möglichkeit zur Übermittlung von Kontaktanfragen und Nachrichten per internen Nachrichten- Editor in einem vertraglich vereinbarten Zeitraum von mindestens einem Monat: WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at benutzt für seinen Dienst die aktuell und allgemein verwendeten Technologien. Um den WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at - Dienst in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Kunde ebenfalls diese Technologien (z.B. aktuelle Browsertechnologien) verwenden, oder deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Kunde die Dienste von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at nicht uneingeschränkt nutzen kann.

6.5 Vor Zugriff auf kostenpflichtige Leistungen wird der Kunde auf die Kostenpflicht hingewiesen. Die anfallenden Kosten, der Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten werden im Rahmen der Bestellung der jeweiligen kostenpflichtigen Leistung definiert und erklärt. Nach Abschluss des Zahlungsvorgangs kann der Kunde die kostenpflichtigen Leistungen nutzen.


7.Kündigungsrecht

7.1 Der Kunde hat jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft erfolgt wirksam durch Betätigung des Links "Profil löschen" innerhalb der persönlichen Profilseite auf WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at. Dieser Vorgang muss mit dem persönlichen Passwort bestätigt werden. Der Kunde verzichtet mit Kündigung auf die Nutzung von nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Diensten und hat kein Recht auf eine Rückerstattung des über paybox bereits an die Betreiber von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at gezahlten Entgelts. Jede Kündigung wird ausnahmslos und unmittelbar nach Löschung des Profils wirksam.

7.2 Der Vertrag über kostenpflichtige Dienste läuft nach jeweils 30 Tagen automatisch aus, sofern vom Kunden keine freiwillige Vertragsverlängerung vorgenommen wird. Der Kunde wird auf Wunsch 3 Tage vor Auslaufen der kostenpflichtigen Mitgliedschaft über E-mail informiert und kann die aktuelle Restdauer (in Tagen) der kostenpflichtigen Mitgliedschaft jederzeit auf seiner persönlichen Profilseite auf WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at einsehen. Die Vertragsverlängerung um jeweils max. 30 Tage erfolgt innerhalb der persönlichen Profilseite auf WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at durch Betätigung des Links "Abo buchen". 

7.3 WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen. WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at wird den Kunden mindestens 7 Tage vor der teilweisen oder vollständigen Einstellung der Dienste über die Einstellung und deren Umfang unterrichten. Die Einstellung eines entgeltlichen Services während eines aufrechten Vertragsverhältnisses des Kunden erfolgt nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes.

7.4 Kunden, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Leistungen durch WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at einen bezahlten und noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch für diese Leistung haben,  erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Entgelts.


8. Haftung von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at

8.1 WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at kann nicht für falsche Angaben in den Anmeldungen und in den Profilen der Kunden verantwortlich gemacht werden. Hieraus folgt, dass WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at keine Haftung für die Richtigkeit der persönlichen Angaben im Rahmen der individuellen Profilerstellung übernehmen kann.

8.2 WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at haftet nicht für den Erfolg in der Vermittlung von Kontakten. WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme ermöglicht. WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at haftet demzufolge nicht, falls innerhalb der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt. Die Betreiber von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at leisten keine Gewähr dafür, dass die über WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at entstandenen Kontakte den Erwartungen des Kunden entsprechen. Die Benutzung von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at erfolgt ausdrücklich auf eigene Gefahr und Risiko des Kunden. Die Betreiber von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at  übernehmen keinerlei Haftung für die, sich aus der Benutzung einer Online - Kontaktbörse ergebenden Risiken.

8.3 WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at gewährleistet nicht den jederzeitigen, ordnungsgemßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Dienstes. Insbesondere haften die Betreiber von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zum Dienst aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat. WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at ist nicht verpflichtet, eine bestimmte Kapazität der Verbindung und des Servers zur Verfügung zu stellen, sodass mit Überlastungen und längeren Antwortzeiten gerechnet werden muss. Ferner haften die Betreiber von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at  nicht für die unbefugte Kenntnislagerung Dritter von persönlichen Daten von Kunden (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank).

8.4 Für Sachschäden, die nicht aufgrund der vorgenannten Ursachen eintreten, haften die Betreiber von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe und Mitarbeiter und nur soweit, als diese im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens beteiligt sind.


9. Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden

9.1 Der Kunde ist für den Inhalt der Anmeldung und persönlichen Profildaten und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich.  Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und nur zur persönlichen Beschreibung dienen. Vorsätzliche und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zudem zu einer sofortigen Vertragsauflösung. Der Vergütungsanspruch von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at bleibt unberührt.

9.2 Der Kunde versichert weiters, dass er keine geschäftlichen Absichten hat und/oder die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.

9.3 Der Kunde verpflichtet sich, die Betreiber von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch sein schuldhaftes und rechtswidriges Verhalten im Zusammenhang mit seiner Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Dienst entstehen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, die Betreiber von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die sich aus durch den Kunden verursachten Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Kunden, einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben.

9.4 Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und dies nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und/oder URLs etc anderer Kunden. Der Kunde wird angehalten die für ihn eingehenden Nachrichten in regelmäßigen und angemessenen Abständen abzurufen und bei Bedarf auf dem eigenen Rechner  oder anderen Speichermedien zu archivieren. Die Betreiber von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at sind berechtigt, die im Account des Kunden gespeicherten Nachrichten jeweils nach Ablauf von zwölf Monaten nach Versand bzw. Empfang ohne Rückfrage und weiterführende Information zu löschen.

9.5 Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Dienst von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
-       über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten.
-       andere Personen nicht zu bedrohen, zu belästigen oder die Reche (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
-       keine Daten hochzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software), Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei den, der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen
-       den Service nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Kunden nachteilig beeinflusst,
-       keine E-mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen
-       E-Mails an Kunden zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden und insbesondere das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Kunden zu unterlassen (ausgenommen in Fällen, in denen dies ausdrücklich von den Betreibern von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at erlaubt wird)
-       keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden
-       in der Personenbeschreibung keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail Adressen etc. zu nennen, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich gefordert werden.
-       keine Kettenbriefe zu versenden

9.6 Die Nichtbeachtung der genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Nutzungsvereinbarung führen, als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden selbst haben. WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at behält sich insbesondere das Recht vor, den Kunden von seinem Dienst auszuschließen, falls durch den Kunden bei der Anmeldung oder Nutzung des Dienstes nach Auffassung der Betreiber von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at sittenwidrige, obszöne, pornografische oder rechts-/linksradikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten. (siehe auch WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at - Verhaltensregeln).

9.7 Soweit der Kunde mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich an WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at eine Vertragsstrafe in Höhe von € 2.000,-- für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.


10. Kommunikation

10.1 Mitteilungen von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at an seine Kunden erfolgen ausschließlich per E-Mail. Mitteilungen von Kunden an BEZIEHUNGSWAISE.at erfolgen ausschließlich per E-Mail (redaktion@BEZIEHUNGSWAISE.at) oder auf dem Postweg (siehe Link - Impressum oder Kontakt). Zur eineindeutigen Identifizierung und zum Schutz vor Missbrauch ist es erforderlich, dass der Kunde neben Vor- und Nachname in Mitteilungen an WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at sein im Rahmen des Registrierungsvorganges festgelegtes persönliches Passwort sowie sein Pseudonym bekannt gibt.


11. Nutzungs- und Urheberrechte

Die Betreiber von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at sind im Verhältnis zum Kunden alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at - Website sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.


12. Gerichtsstand , Anwendbares Recht

12.1 Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at ergeben, gilt das Recht der Republik Österreich. Für Rechtsstreitigkeiten mit Kunden im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben oder im Inland beschäftigt sind, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.


13. Einwendungen

13.1 Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten muss der Kunde spätestens innerhalb von sechs Wochen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich gegenüber WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at erheben und begründen. Erhebt der Kunde innerhalb dieser 6-Wochen-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die abgebuchten bzw. in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt.

 

13.2 Im Falle einer berechtigten Einwendung wird dem Kunden der rechtmäßig geltend gemachte Betrag erstattet bzw. wahlweise eine Verlängerung seines WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at-Abonnements um den Zeitraum von max. 30 Tagen gewährt. Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung.

14. Vertragsabschluss, Rücktrittsrecht, Ausschluss des Rücktrittrechts

14.1 Die Bestellung eines WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at - Abonnements (Registrierung, Service) kann ausschließlich online unter WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at vorgenommen werden. Der Vertrag über die Nutzung von WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at kommt im Wege des elektronischen Fernabsatzes zwischen dem Betreiber und dem Kunden zustande. Der Vertrag wird, soweit in diesen AGB nicht anders bestimmt, auf jeweils 30 Tage geschlossen.

14.2 WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at steht dem Kunden ab Erhalt der Aktivierungsbestätigung zur Verfügung. Der Betreiber ist berechtigt, ohne Angabe von Gründen eine Registrierung für das Service abzulehnen.

14.3 Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von sieben Werktagen ab erfolgreichem Abschluss des Vertrages im Wege des elektronischen Fernabsatzes von diesem zurücktreten. Es ist ausreichend, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Dieses Rücktrittsrecht besteht nicht bei Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen begonnen wird. Die Freischaltung für die Benutzung der Services gilt als Ausführung des Dienstes nach dem Konsumentenschutzgesetz.


15. Sonstiges

WWW.BEZIEHUNGSWAISE.at ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen zu ändern und dem jeweils geltende Recht anzupassen. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden, per E-Mail mitgeteilt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprochen werden, gelten diese als angenommen und haben für den Kunden ab dem Tag des Fristablaufs Geltung.

Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder der AGB unwirksam sein/oder werden, oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.